1. Geschäftsgrundlage
Die Firma IPC Webdesign – Internet Pfeffer Christian (in der Folge kurz IPC-Webdesign genannt) betreibt im Internet eine Homepage zur Präsentation österreichischer Unternehmen. Gegenstand dieses Vertrages ist die vom Auftraggeber gewünschte Präsentation auf dieser Homepage.
2. Kein Verbrauchergeschäft
Der Auftraggeber erteilt diesen Auftrag im Rahmen seines Geschäftsbetriebes. Es handelt sich dabei nicht um ein Verbrauchergeschäft im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.
3. Laufzeit und Kündigung des Vertrages
Der erteilte Auftrag umfasst zunächst die Präsentation der vertragsgegenständlichen Unternehmen auf die am Auftrag vereinbare Dauer, gerechnet ab ihrem Beginn mit Auftragsdatum. Diese Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens fünf Wochen vor Ablauf der ursprünglichen oder jeweils verlängerten Laufzeit eine schriftliche Kündigung seitens des Auftraggebers bei IPC-Webdesign eingelangt ist.
4. Unterlagen & Material
Die Gestaltung der im Internet veröffentlichten Information erfolgt im Rahmen der technischen Möglichkeiten grundsätzlich nach den Wünschen des Auftraggebers, der auch für den Inhalt ausschließlich selbst verantwortlich ist. Zu diesem Zwecke hat der Auftraggeber IPC-Webdesign die für die Gestaltung der Einschaltung erforderlichen Text- und Bildunterlagen bei Auftragserteilung zu übergeben. Erfolgt dies nicht, nicht vollständig oder nicht in ausreichender Form, so ist IPC-Webdesign berechtigt, die Einschaltung mit den ihm vorliegenden Unterlagen zu erstellen bzw. dementsprechend nach eigenem Gedenken vorzunehmen.
5. Layoutvorlage
Dem Auftraggeber wird aufgrund der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen ein Gestaltungsvorschlag vorgelegt. Etwaige Abänderungswünsche sind IPC-Webdesign innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt des Layouts schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Der Auftraggeber nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass Änderungswünsche, die nicht innerhalb dieser Frist in geeigneter, zur unmittelbaren Umsetzung hinreichender Form bei IPC-Webdesign einlangen, grundsätzlich nicht berücksichtigt werden können. Erfolgt somit innerhalb der genannten Frist keine entsprechende Bekanntgabe eines Änderungswunsches, so gilt das von IPC-Webdesign dem Auftraggeber vorgelegte Layout als von diesem endgültig genehmigt. IPC-Webdesign behält sich im Einzelfall die Entscheidung darüber vor, verspätet eingelangte Änderungswünsche nach ABstimmung mit dem Auftraggeber dennoch zu berücksichtigen, sofern dies im Rahmen des Produktionsablaufes noch möglich ist. In einem solchen Fall sind jedoch sämtliche mit der nachträglichen Änderung verbundenen bzw. dadurch verursachten Kosten gesondert vom Auftraggeber zu tragen bzw. zu ersetzen. Die Abrechnung erfolgt nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand einschließlich anfallender Produktionskosten.
6. Rücktritt vom Vertrag
Tritt der Auftraggeber vor Beginn der vertragsgegenständlichen Präsentation in INTERNET vom Vertrag zurück, vereitelt bzw. behindert er davor dessen Ausführung oder setzt er sonst ein die ordnungsgemäße Ausführung bzw. Abwicklung des Vertrages vereitelndes bzw. hinderndes Verhalten, so verpflichtet er sich zur Leistung einer Vertragsstrafe im Ausmaß von 50% des Auftragswertes (d. i. die IPC-Webdesign im Falle ordnungsgemäßer Abwicklung zustehende Rechnungssumme inkl. USt.). Gelangt IPC-Webdesign hingegen der Rücktritt vom Vertrag seitens des Auftraggebers bzw. dessen eben beschriebenes vertragswidriges Verhalten erst nach begonnener Arbeit zur Kenntnis, so hat der Auftraggeber das gesamte vereinbarte Entgelt zu entrichten.
7. Postversand
Der Versand des Textlayouts sowie aller sonstigen Poststücke erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
8. Schriftlichkeit
Jegliche Änderung bzw. Ergänzung dieser Geschäftsbedingungen bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Unterfertigung durch beide Vertragspartner.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Linz.
10. Zahlung
Rechnungen von IPC-Webdesign sind 8 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Rechnungslegung erfolgt immer vor Beginn der Arbeiten. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 6 % p. a., als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von IPC-Webdesign.
11. Gewährleistung und Schadenersatz
Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch IPC-Webdsign schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch IPC-Webdesign zu.
12. Haftung
Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei den von IPC-Webdesign vorgeschlagenen Kommunikationsmaßnahmen, ist ausdrücklich der Kunde verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine von IPC-Webdesign vorgeschlagene Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch IPC Webdesign für Ansprüche, die auf Grund der Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere haftet IPC-Webdesign nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Maßnahme IPC-Webdesign selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde IPC-Webdesign schad- und klaglos. Der Kunde hat IPC-Webdesign somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die IPC-Webdesign aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen. Der Kunde stellt IPC-Webdesign von Ansprüchen Dritter insbesondere auch dann frei, wenn IPC-Webdesign ihre Bedenken im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte der Maßnahmen mitgeteilt hatte. Sollte IPC-Webdesign daraus Schaden entstehen, so ist der Kunde verpflichtet, Schadenersatz zu leisten. Für Störungen bzw. Ausfälle der Website, deren Ursachen auf Drittanbieter zurückzuführen sind, wird seitens IPC-Webdesign keine Haftung übernommen.
